Das Pflegestärkungsgesetz II stand im Fokus der 2. Seniorenpolitischen Fachtagung am 8. Oktober 2015 in Berlin. Die Bundesseniorenvertretung hatte eingeladen, Vertreter aus den Bundesländern und Einzelgewerkschaften zum Thema: "Pflegestärkungsgesetz II - Was lange währt, wird wirklich gut?"

Ein Statement aus dem Bundesministerium für Gesundheit und ein wissenschaftlicher Vortag von der Universität Bremen stimmten die Zuhörer auf die inhaltlichen Aspekte dieser neuen gesetzlichen Reglung ein.

Klaus Dauderstädt, dbb Bundesvorsitzender, hatte zu Beginn der Veranstaltung nachdrücklich betont: "Pflege betrifft uns alle." Wenn das so ist, dann ist die Pflege "kein Restrisiko", sondern "ein Lebensrisiko".

Folglich wurde die Podiumsdiskussion zwischen der Vertreterin des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen, der Abteilungsleiterin Sozialmedizin MEDICPROOF, den Pflegepolitischen Sprechern der Fraktionen des Deutschen Bundestages aus CDU /CSU und SPD, heftig und kontrovers geführt.

Die Gesprächsteilnehmer stimmten darin überein: Das Pflegestärkungsgesetz II wird einen gerechteren Zugang zu den Pflegeleistungen ermöglichen - weil der "Mangel" gleichmäßiger verteilt wird. Und das Gesetz ist großzügiger, weil bestimmte Pflegeleistungen finanziell besser gestellt werden.

Ein deutlicher Unterschied zu den heutigen Reglungen besteht darin: Bisher standen die "Ermittlungen des Aufwandes" für die zu pflegende Person im Mittelpunkt und künftig wird die "Feststellung des Grades der Selbstständigkeit" für die statistischen Variablen der 5 Pflegestufen es sein. Aber, die Pflegebedürftigkeit einer betroffenen Person ist und bleibt nur das, was die Bewertungsstatistik erfasst.

Die Arbeit der Pflegekräfte, aber auch die Ausbildung junger Menschen mündeten schließlich in der Fragestellung: Kommen in Zukunft die Pflegekräfte noch zu den Pflegenden - oder gehen die Pflegenden zu den Pflegekräften, ins Ausland?

Diese und weiter spannende Fragen, rund um das Pflegestärkungsgesetz II, sollten, besser müssen, wohl alle in unserer Gesellschaft angehen.

Anmerkung:

Dr. H P. Klotzsche, Seniorenverband BRH – Sachsen, war Teilnehmer der Veranstaltung am 8. Oktober 2015 in Berlin